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Kurzbericht über die Gemeinderatssitzung vom 19.11.2018

Die Verwaltung gibt künftig eine kurze Zusammenfassung über die in  den Gemeinderatssitzungen behandelten Punkte.

Gegenstand des  Berichts ist die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 19.11.2018.

Die Sitzung wurde von 38 Personen im Zuhörerraum und einem Pressevertreter mitverfolgt.
Folgende Punkte kamen u.a. zur Sprache:

Forstbetriebsplan 2019: Der Forstbetriebsplan für das folgende Jahr wurde in der Sitzung von Forstbezirksleiter Philipp Schweigler und Revierleiter Bernd Niederer vorgestellt. Im Wald ist die Fichte durch den trockenen und heißen Sommer stark in Mitleidenschaft gezogen worden. Der Borkenkäfer hatte hier leichtes Spiel. Befallene Bäume müssen entfernt werden. In wie weit die Trockenheit den Laubbaumbeständen geschadet hat, wird sich erst in den nächsten beiden Jahren zeigen.
Der Gemeinderat beschloss den Holzpreis für Brennholz unverändert beizubehalten. Es wird wieder einen Vergabetermin im Rathaus geben, bei dem Holz ersteigert werden kann.

Kunstrasenplatz: Als zweiten Punkt beschäftigte sich der Gemeinderat mit der Vergabe zum Umbau des Hartplatzes in Michelfeld zu einem Kunstrasenplatz. Zahlreiche Fußballer verfolgten den Tagesordnungspunkt im Zuschauerraum. Der wirtschaftlichste Bieter hat ein Angebot von knapp 701.000 € abgegeben. Das ist nach einer erwarteten Angebotssumme um die 900.000€ ein sehr gutes Angebot. Der Gemeinderat wählte einen Belag ohne Kunststoffgranulat- und Quarzsandfüllung, da dort unter anderem auf eine Bewässerung verzichtet werden kann. Trotzdem ist eine Bewässerung für einen späteren Bedarf in Leerrohren vorgesehen. Im Gremium entwickelte sich eine rege Diskussion über die Haltbarkeit und die Entsorgung eines Kunstrasens. Hier war es Bürgermeister Werner wichtig zu betonen, dass der Kunstrasen recycelt und wieder verwendet werden könne. Der Gemeinderat beschloss bei einer Gegenstimme Die Auftragsvergabe für den Kunstrasenplatz.

 Jugendzentrum: Fabian Spieß, der Leiter des Jugendzentrums, gab einen kurzen Sachstandsbericht zum Jugendzentrum im vergangenen Jahr. Das JUZ hat 7 Stunden in der Woche einen offenen Jugendtreff der von durchschnittlich 8-25 Jugendlichen besucht wird. Wichtig seien für ihn  neben Spaß und Spielen auch die Integration von Flüchtlingen und die Hilfe bei schulischen und privaten Problemen. Der Gemeinderat lobte die Arbeit des Jugendzentrums, welches durch Fabian Spieß auch sehr gut geleitet werde.

 Finanzangelegenheiten: Aufgrund der Kanalsanierung und der Erneuerung der Wasserleitung in der Brunnenstraße/Wilhelmstraße, muss die Gemeinde ein Darlehn in Höhe von 130.000 € und der Eigenbetrieb Wasserversorgung ein Darlehen in Höhe von 300.000€ aufnehmen. Trotz der Neuverschuldung kann die Pro-Kopf-Verschuldung durch die ordentliche Tilgung zum Jahresende auf 274 € gesenkt werden. Dies bedeutet einen Rekordtiefststand bei der Gemeindeverschuldung. Angelbachtal hat mit den geringsten Schuldenstand im ganzen Rhein-Neckar-Kreis.  Der Gemeinderat stimmte der Aufnahme der Darlehen einstimmig zu.

 Baumaßnahme Kindergarten „Am Sonnenberg“: Für den Kindergarten „Am Sonnenberg“ wurden vom Gemeinderat einstimmig Malerarbeiten, Fliesenarbeiten und Bodenbelagsarbeiten im Gesamtwert von ca. 65.000 Euro an den jeweils wirtschaftlichsten Bieter vergeben. Die Baumaßnahme soll zum neuen Kindergartenjahr nach den Sommerferien 2019 abgeschlossen sein.

 Antrag auf Nutzungsänderungen: Die Bauherren beantragten eine Nutzungsänderung des bestehenden Wohngebäudes zu drei Ferienwohnungen und die Nutzungsänderung der ehem. landwirtschaftlich genutzten Räume in einen Gastraum mit Nebenräumen in der Karlstraße. Von Angrenzer- und Nachbarseite lagen etliche Einwendungen vor. Aus Sicht der Baurechtsbehörde stehen den Nutzungsänderungen trotz der Einwendungen keine gesetzlichen Regelungen entgegen. Sie forderte, dass der Gemeinderat das gemeindliche Einvernehmen (Zustimmung zur Nutzungsänderung) erteilt. Es wurde im Gremium sehr rege diskutiert, wie man in dem Sachverhalt entscheiden solle, da man es nicht allen Beteiligten recht machen könne. Vor Allem die Parksituation sah man kritisch. Da aber die Baurechtsbehörde die Gaststätte als zulässig ansieht, was auch einem möglichen Rechtsstreit standhalten würde, war man sich weitestgehend einig, das Einvernehmen zu erteilen. So wurde das Einvernehmen zu den Nutzungsänderungen bei 2 bzw. 3 Enthaltungen einstimmig erteilt.

Mitteilungen:

Bürgermeister Werner teilte mit, dass der Gemeinderat in der letzten nicht-öffentlichen Sitzung der Finanzierungsvereinbarung für die Vergabe der Linienbündel Sinsheim Süd einstimmig zugestimmt hat. Der Zuschussbedarf wird notwendig, da sich die Linie nicht allein durch die Fahrgäste trägt. Er teilt sich im Verhältnis auf die Stadt Sinsheim, Dielheim und Angelbachtal auf. Für Angelbachtal rechnet man mit einem Zuschuss von 20.000€ jährlich.

Außerdem informierte BM Werner, dass der Spielplatz Mittelbach wiedereröffnet wurde. Die Baukosten betrugen ca. 60.000€. Des Weiteren wird die geplante neue Wanderwegbeschilderung in den kommenden Wochen aufgehängt.

Die neue Bestuhlung für das Vereinsheim müsse dagegen wohl auf das nächste Jahr verschoben werden, da das Unternehmen, welches die Stühle liefern sollte, mittlerweile insolvent ist.

Bürgermeister Werner informierte weiter über den Terminplan und die Listenaufstellung zur Kommunalwahl 2019.

Anfragen:

Eine Gemeinderätin wies auf den desolaten Zustand der Bestuhlung in der Friedhofskapelle in Eichtersheim hin. Bürgermeister Werner teilte mit, dass man die Meldung bereits von einem Bürger erhalten habe und an der Sache dran sei. Es werde noch geprüft, ob es sich lohnt die alte Bestuhlung zu restaurieren oder neue Stühle anzuschaffen. Man werde einen Ansatz in den Haushaltsplan 2019 aufnehmen.

Ein Gemeinderat forderte seinen Ratskollegen auf, Stellung zu den Vorwürfen aus der Vorletzten Sitzung zu nehmen. Der Gemeinderat gab dazu keine Stellungnahme ab.

Ein Gemeinderat bedankte sich für die Kranzniederlegung der Gemeinde Angelbachtal zum 10. Todestag des verstorbenen Bürgermeisters Fritz Brandt.

 

Gez. Protokollführer