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Aus der Gemeinderatssitzung vom 06.07.2020: Künftig könnten die Gemeinderäte auch per Videokonferenz tagen

Spenden werden angenommen - Grillhütte kann wieder gemietet werden


Angelbachtal. (ram) Mit verschiedenen Themen beschäftigte sich der Gemeinderat bei seiner jüngsten Zusammenkunft in der Sonnenberghalle.
Bei einer Gegenstimme genehmigten die Bürgervertreter in der Sitzung auch zwei Änderungen der Hauptsatzung der Gemeinde Angelbachtal. Mit aufgenommen wird nach der Änderung des §4 der Gemeindeordnung durch den Landtag von Baden-Württemberg im Mai, dass zukünftig notwendige Sitzungen des Gemeinderates auch ohne persönliche Anwesenheit im Sitzungsraum durchgeführt werden können. Notwendig ist die „zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton“ heißt es zukünftig in der Hauptsatzung, die damit zukünftig auch Videokonferenzen erlaubt. Wie der Bürgermeister erklärte gehe es darum, auch bei einer möglichen zweiten Corona-Welle handlungsfähig zu bleiben, das derzeitigen Tageszenario in der Sonnenberghalle soll möglichst beibehalten werden.
Heimo Linse wollte wissen, wie man sich dies dann praktisch vorstellen könne? Jeder müsse dann teure Technik haben, gab er zu bedenken. Außerdem kritisierte er die zunehmende Staatsgewalt und die „Eingriffe in die Bürgerrechte.“
Sollte es tatsächlich zu einer „digitalen“ Gemeinderatssitzung kommen, könnten den Bürgervertretern, die keine eigenen Geräte hätten, Computer zur Verfügung gestellt werden, erklärte der Bürgermeister dazu. Möglich ist eine Videokonferenz mit Bild und Ton über einen einfachen PC mit Kamera, Notebooks haben diese meist eingebaut. Auch Tablets oder Smartphones können in der Regel dafür genutzt werden.
Wie Frank Werner erklärte, müsse auch die Öffentlichkeit über das Internet die Möglichkeit haben, die Sitzungen mitzuverfolgen. Welche Software dafür genutzt werden soll, wollte Lukas Del Monego deshalb wissen, der auch auf Bürgerinformationsportale verwies. Hierrüber werde man entscheiden, wenn eine digitale Gemeinderatsitzung tatsächlich notwendig wird, so der Bürgermeister.
Einstimmig genehmigten die Gemeinderäte später die Annahme von Spenden, die bei der Gemeinde, hauptsächlich für das Nähen von Masken, aber auch für eine Dachsanierung beim Kindergarten Michelfeld eingegangen waren.
Wie Bürgermeister Frank Werner bekannt gab, muss auf einen neuen Termin für die Auftaktveranstaltung des Photovoltaik-Forums coronabedingt noch gewartet werden. Eine abgestorbene Linde auf dem Friedhof Michelfeld müsse entfernt werden, außerdem sei der Lieferauftrag für eine Elektroauto-Ladesäule beim Parkplatz am Busbahnhof für knapp 8.000 Euro erteilt worden. Über die Grillhütte erkundigte sich Frank Reinbold. Die Renovierung sei abgeschlossen, so der Bürgermeister. Derzeit könne die Hütte (öffentlicher Bereich) aber nur für kleinere Veranstaltungen mit bis zu 20 Personen gebucht werden.

Festplatzzufahrt wird in Vegetationsruhe verbreitert
Zehn Meter Breite waren den Räten zu viel – Lieber Baum erhalten



Angelbachtal. (ram) Ausgiebig diskutiert wurde in der jüngsten Ratssitzung die Verbreiterung der Zufahrt zum Festplatz. Unter anderem Gemeinderat Christoph Haag hatte dies in der vergangenen Sitzung angeregt, nachdem die bisherige Festplatzzufahrt mit Pollern abgesperrt werden musste, um vor allem Schul- und Kindergartenkindern am dort neu angelegten Zebrastreifen ein sicheres Überqueren der Straße zu ermöglichen. Haag machte aber deutlich, dass er sich nicht nur für die Autofahrer oder gar für einen LKW-Parkplatz auf dem Festplatz einsetzten wollte. Er wolle vielmehr eine Lösung auch für die Einwohner, die „ihr Arbeitsgerät“ ob Bus oder Lastwagen nachts irgendwo abstellen müssen.
Die jetzt verbliebene nutzbare Festplatzzufahrt an anderer Stelle ist nur etwa drei Meter breit und damit für größere Fahrzeuge ungeeignet. Von der Verwaltung wurde eine Verbreiterung geprüft, erklärte Bürgermeister Frank Werner. Dazu müssten aber je nach Variante zwei größere und eine kleinere Platane gefällt und der Bürgersteig der Überfahrbarkeit wegen abgesenkt werden. Möglich sei eine Breite von bis zu zehn Metern, die mit Umbaukosten von etwa 17.000 Euro zu Buche schlagen würden.
Eine so breite Zufahrt verändere das gesamte Bild des Festplatzes, erklärte Gemeinderat Helmut Schleckmann. Deshalb schlug er vor, die Zufahrt nur so breit zu machen, dass einer der größeren Bäum erhalten werden könne. Dem schlossen sich zahlreiche weitere Räte an, die sechs bis acht Meter Breite für ausreichend hielten. Jürgen Lutz machte deutlich, dass eine Lastwagenzufahrt nur sehr selten notwendig sei, beispielsweise beim Pfingstmarkt. Deshalb sei er „strikt dagegen, eine große Einfahrt zu machen“. „Lieber einen oder zwei Meter größer meinte Heimo Linse, der daran erinnerte, dass der Festplatz auch vom Schlosshotel Michelfeld als Parkplatz genutzt werde, und zum Pfingstmarkt die Schausteller einfahren müssen.
Wie der Bürgermeister erklärte, können die Poller an der alten Zufahrt bei Bedarf temporär entfernt werden, zum Beispiel für die Einfahrt der Pfingstmarktschausteller, somit spielen diese für die Verbreiterung keine Rolle. Entschieden wurde einstimmig, den einen Baum zu erhalten, und die Einfahrt nur auf die dann mögliche Größe anzupassen. Gebaut werden soll jedoch erst in der Vegetationsruhe, finanziert werden könne das Projekt dann auch über den Haushalt 2021, denn dieses Jahr sind für den Umbau keine Mittel eingeplant.